Schlagwort-Archive: Rundfunkbeitrag

Rechtliche Optionen gegen den neuen Rundfunkbeitrag

Diese Galerie enthält 1 Foto.

Der neue Rundfunkbeitrag stößt immer mehr auf Widerstand in der Bevölkerung. Inzwischen gibt es zahlreiche Rechtsgutachten namhafter Juristen, aus denen sich ergibt, dass der Rundfunkbeitrag eine verfassungswidrige Steuer ist. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen darüber und welche rechtlichen Optionen … Weiterlesen

Galerie | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Chaos pur: Stadtverwaltung Köln stoppt Zahlung der Rundfunk-Gebühr

Die Stadtverwaltung Köln hat die Zahlung der Rundfunkbeiträge gestoppt. Die Begründung der Stadt hat es in sich: Die Zahlung der GEZ wäre wegen der unklaren Bemessung Steuerverschwendung. Die Stadtverwaltung verweigert bis auf weiteres die Zahlung der Rundfunkgebühren. Das meldet der … Weiterlesen

Galerie | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

GEZ – Im Grundgesetz ist keine Steuer vorgesehen

Ärger für den Rundfunkbeitrag: Staatsrechtler Christoph Degenhart hat in einem Gutachten überprüft, ob die neue Gebühr verfassungsgemäß ist. Das Ergebnis ist wenig schmeichelhaft für die Macher. von Benedikt Fuest Unkompliziert soll der neue Rundfunkbeitrag sein, einfacher zu berechnen und gleich … Weiterlesen

Galerie | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Gutachten: Die Zwangsabgabe ist verfassungswidrig

Die Zwangsabgabe zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Jetzt belegt ein Gutachten, was viele bereits ahnten: Der neue Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig. Der neue Rundfunkbeitrag ist laut einem Gutachten im Auftrag des Handelsverbandes Deutschland (HDE) verfassungswidrig. … Weiterlesen

Galerie | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar